Ausgaben

der gemeinderat 11/2018

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular   Titel Breitbandausbau: Erfolgreiche Kommunen weisen den Weg ins Gigabit-Netz Digitalstandort: Vorrang für flächendeckenden LTE-Mobilfunkstandard Interview: Andreas Kluge, Zweckverband Breitband Altmark, über […]

Rechtsprechung

Erneute Bekanntmachung der Ausschreibung

Ein nach Neufestlegung der Auswahlkriterien fortgesetztes Auswahlverfahren darf nicht ohne erneute Bekanntmachung abgeschlossen werden. (OLG Brandenburg vom 20. März 2018 – AZ 6 U 4/17 Kart) Eine Gemeinde hatte wegen ungenügender Auswahlkriterien das Vergabeverfahren um […]

Rechtsprechung

Netzentgelte als Auswahlkriterium

Die Berücksichtigung der aktuellen sowie der für die Zukunft prognostizierten Höhe der Netzentgelte als Auswahlkriterium ist nicht zu beanstanden. (OLG Brandenburg vom 22. August 2017 – AZ 6 U 1/17 Kart) Der unterlegene Bewerber, ein […]

Rechtsprechung

Change-of-Control-Klauseln zulässig

Gegen die Verwendung einer sogenannten „Change-of-Control“-Klausel im Konzessionsvertrag bestehen keine Bedenken. (OLG Frankfurt vom 3. November 2017 – AZ 11 U 51/17 (Kart)) Eine Gemeinde hatte sich im Rahmen des im Vergabeverfahren vorgelegten Musterkonzessionsvertrags ein […]

Rechtsprechung

Übereilte Fachplanung im Landschaftsschutz

Die Sicherstellung eines großen Gebiets für den Landschaftsschutz zulasten von Windkraftanlagen darf nicht ohne vorherige Abstimmung mit der Landesplanungsbehörde erfolgen. (OVG Schleswig vom 27. Oktober 2017 – AZ 1 MR 4/17) Der Kreis Dithmarschen hatte […]

Rechtsprechung

Kommunale Abstimmung über Windenergieanlagen

Das interkommunale Abstimmungsgebot dient nicht dazu, die Nachbargemeinde zum Fürsprecher der Interessen betroffener Gemeindebürger zu machen. (VGH München vom 20. September 2017 – AZ 22 CS 17.1471) Im vorliegenden Fall beantragte eine Nachbargemeinde vorläufigen Rechtsschutz […]

Rechtsprechung

Braunkohle im Brenner

Eine Gemeinde kann einem Betreiber von Anlagen, die dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz unterliegen, nicht die Art des fossilen Brennstoffs vorschreiben. (BVwerG vom 14. September 2017 – AZ 4 CN 6.16) Die Betreiberin eines Asphaltmischwerks befeuerte ihre Anlage […]

Parlament & Verwaltung

Runter von der Eskalationsleiter

Wo Menschen zusammenarbeiten, bleiben Konflikte nicht aus. Führungskräfte müssen sie rechtzeitig erkennen können und bald lösen, damit sie nicht zum Problem für die Organisation werden. Dies sollte im Bewusstsein geschehen, dass Auseinandersetzungen auch positive Nebenwirkungen […]

Technik & Innovation

„Nachhaltiges Projekt“

Die Altmark in Sachsen-Anhalt ist die am dünnsten besiedelte Region der Republik. Damit an den Einwohnern die digitale Zukunft nicht vorbeizieht, haben die Kommunen dort ein ehrgeiziges Glasfaserprojekt aufgesetzt. Die Redaktion sprach darüber mit Andreas […]

Technik & Innovation

Bürger via Smartphone ansprechen

In Deutschland nutzen rund 50 Millionen Einwohner Whatsapp, die meisten davon täglich. Auch immer mehr Städte und Gemeinden setzen auf Messenger-Dienste, um ihre Bürger oder Besucher zu informieren oder sie in Entscheidungsprozesse einzubinden. Röttenbach ist […]

Wirtschaft & Finanzen

Nachhaltigkeit ist in Bottrop Chefsache

Klimaschutz geht alle an und erfordert Maßnahmen vor Ort. Nach dieser Devise handelt der Oberbürgermeister von Bottrop, Bernd Tischler. Im Interview spricht er über die Projekte und ehrgeizigen Ziele seiner Stadt, den Austausch mit anderen […]

Wirtschaft & Finanzen

Pfandbecher to go

„Life in plastic, it’s fantastic“, reimte Mitte der 199er-Jahre ironisch die Popband Aqua. Für viele Städte ist bei Plastikmüll jedoch Schluss mit lustig: Im täglichen Kampf gegen Müllberge auf Plätzen und in Fußgängerzonen setzen sie […]

Wirtschaft & Finanzen

Über den Tellerrand

Innerhalb globaler Lieferketten betrifft die Frage der sozial verantwortlichen Beschaffung auch Städte und Gemeinden. Zukunftsorientierte Kommunen wählen daher ihre Lieferanten genau aus. Die Stadt Dortmund zum Beispiel fordert im Rahmen der Vergabe verbindliche Nachweise der […]

Umwelt & Verkehr

Die Falle gibt Signal

In der Rattenbekämpfung hält die Digitalisierung Einzug. Einige Hersteller bieten bereits intelligente Lösungen an, die durch ihre Datenerfassung das Monitoring unterstützen und damit die Strategieplanung erleichtern. In diesem Beitrag werden zwei mechanische Fallen und ein […]

Planen & Bauen

Nördlingen setzt seinen eigenen Rhythmus

Nördlingen ist Teil der Citta-Slow-Bewegung. Die Stadt im Ries bietet mit ihrer historischen Bausubstanz, ihren Angeboten für Kinder, Jugendliche und Senioren alle Voraussetzungen, ihre regionale Struktur nachhaltig zu entwickeln. Oberbürgermeister Hermann Faul beschreibt in seinem […]

Parlament & Verwaltung

Der nächste Augenblick entscheidet

Der Blick auf die Strukturen improvisierter Musik kann der Entwicklung von Organisationen wichtige Impulse geben. Statt starrer Hierarchien geben Kreativität und Spontanität den Ton an. Teil 2 des Beitrags über modernes Management und die Bedeutung […]

Parlament & Verwaltung

Im Dienst der Harmonie

Die moderne Verwaltung soll bürgernah zeigen und flexibel sein. Um diese Fähigkeiten zu entwickeln, lohnt ein Blick in die Musik. Ihre Grundelemente prägen auch Organisationen. Dieser zweiteilige Beitrag zeigt die Übereinstimmungen und die Bedeutung der […]

Planen & Bauen

Die Brache als Chance

Flächenrecycling versteht sich als nutzungsbezogene Wiedereingliederung von Brachflächen in den Wirtschafts- und Naturkreislauf. Dies ist oft ein jahrelanger Prozess, der von den Akteuren ein umsichtiges Handeln und „Stehvermögen“ erfordert, damit daraus keine auf Dauer vergessenen […]

Umwelt & Verkehr

Folgen der Verdichtung

Die Einführung des Urbanen Gebiets hat die baurechtliche Grundlage zur Verdichtung von Siedlungsräumen geschaffen. Um den Lärmschutz zu wahren, müssen die Stadtplanungsämter nun genau prüfen, ob der Stand der Technik und das planerische Lärm-Minderungspotenzial realisiert […]

News

Stadt Bremerhaven siegt im Papieratlas-Wettbewerb 2018

Die Stadt Bremerhaven und die Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen sind die Gewinner des diesjährigen Papieratlas-Wettbewerbs. Sieger des erstmalig stattfindenden Wettbewerbs der Landkreise ist der Rhein-Hunsrück-Landkreis. Bundesumweltministerin Svenja Schulze zeichnete die Gewinner Ende September […]

Umwelt & Verkehr

Vertreibung aus dem Paradies

Die Schädlingsbekämpfung ist in Städten und Gemeinden eine leidige, aber unumgängliche und wiederkehrende Aufgabe. Die Kommunen wie auch Spezialunternehmen lassen sich einiges einfallen, damit die Population von Ratten oder Eichenprozessionsspinnern nicht zu groß wird. Ob […]