Die Stadt Jena hat als erste deutsche Kommune die Maskenpflicht zum Corona-Infektionsschutz erlassen. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche bilanziert die Maßnahme, schildert die Reaktion der Verwaltung auf die Ausnahmesituation und gibt einen Einblick in die finanzielle Lage und Perspektive seiner Stadt.
Herr Oberbürgermeister, Jena war die erste Stadt in Deutschland, die Anfang April die Maskenpflicht eingeführt hat. Was hat Sie bewogen, mit dieser Maßnahme voranzugehen?
Nitzsche: Jena ist stark international vernetzt, da findet sehr viel Austausch statt. Unsere zu Beginn der Pandemie steil nach oben geschnellten Zahlen haben wir mit strikten Maßnahmen früh wieder eingebremst. Mit den Quarantäne-Anordnungen für Reiserückkehrer sind wir bezüglich der Risikogebiete dem Robert-Koch-Institut mitunter sogar vorausgeeilt. Als zweite Stufe wollten wir die Verbreitung des Virus auch innerhalb der Stadt konsequent unterbinden. Dafür haben wir schrittweise das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung als Pflicht in geschlossenen Räumen eingeführt, zuerst bei körpernahen Dienstleistungen, dann im ÖPNV und beim Einkaufen, nach Ostern dann auch im Arbeitsumfeld, wenn dort nicht genügend Raum gegeben ist.
Wie hat sich das Infektionsgeschehen in Ihrer Stadt seither entwickelt?
Nitzsche: Zu Ostern waren unsere 155 Fälle trauriger Rekord in Thüringen, sowohl in absoluten Zahlen als auch pro Kopf. Am 13. Mai standen wir bei 159 Fällen, die Maßnahmen scheinen also Wirkung zu haben. Unsere Kurve ist nicht nur abgeflacht, sondern praktisch waagerecht. Wie sich das mit der nun breit beginnenden Öffnung weiter entwickelt, bleibt abzuwarten. In jedem Fall aber haben die Jenaer die Trias Abstand plus Hygiene plus Maske gut verinnerlicht, daher bleibe ich zuversichtlich.
Das Verwaltungsgericht Gera hatte die Zulässigkeit dieser Allgemeinverfügung bestätigt. Welche Rückmeldungen haben Sie aus der Bevölkerung bekommen?
Nitzsche: Es dauerte etwas, bis wir das Wissen durchkommuniziert hatten, dass die Masken nicht dem Eigen-, sondern dem kollektiven Fremdschutz dienen. Auch gab es Skepsis, ob sich eine ganze Stadt so aktivieren lässt, dass die Menschen für sich selbst und für andere Masken schneidern. Aber es hat funktioniert, die Akzeptanz war von Beginn an überwältigend. Mit der im Lockdown wachsenden Ungeduld kam aber auch Kritik auf, vor allem wenn die Maske über längere Zeit getragen werden sollte. 45 Minuten Unterricht mit Maske war in den Augen vieler Eltern unverhältnismäßig – und auch für das Verwaltungsgericht Gera. Nach zuvor drei gewonnenen Verfahren mussten wir hier mit einem Hygiene- und Lüftungskonzept anders nachsteuern.
Sie haben früh reagiert, um der Ausbreitung der Pandemie entgegenzuwirken. Welches Tempo halten Sie bei der weiteren Lockerung der Einschränkungen für sinnvoll?
Nitzsche: Der Weg in den Lockdown hinein war der weniger schwere. Beim Lockern dürfen keine Fehler passieren, denn sie stellen sich erst zwei Wochen später als solche heraus. Ohne Impfstoff und ohne Medikamente gehört vor jeder Öffnung eines infektionssensiblen Bereiches eigentlich die Frage gestellt, wie sich die üblichen Abläufe so neu gestalten lassen, dass selbst ein unbemerkt Covid-Infizierter das Virus nicht an andere weitergeben würde. Das kommt mir aktuell deutlich zu kurz. Die Bürgermeister geraten gerade in eine unschöne Sandwich-Position zwischen den Wünschen der Bevölkerung und den Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene, die beide von der operativen Verantwortung für den Infektionsschutz einen halben Schritt zu weit entfernt sind.
Mit wem beraten Sie sich in dieser Zeit? Woher beziehen Sie das Fachwissen, um situationsgerecht entscheiden zu können?
Nitzsche: Wir hatten unseren Stab schon einberufen, bevor es den ersten Fall in der Stadt gab. Wir werden dort fachlich beraten unter anderem von Kollegen des Jenaer Universitätsklinikums und von der Kassenärztlichen Vereinigung. Taktgeber ist aber unser Gesundheitsamt. Von Anfang an mit aktuellstem Fachwissen und außerordentlichem Engagement dabei, haben wir die gesamte Verwaltung so aufgestellt, dass diese Kolleginnen alle Unterstützung bekommen, die sie brauchen, und vom „Schreibkram“ weitgehend entlastet sind. Wo es politisch wird, entscheide ich – im Stab wie sonst auch – nicht isoliert, sondern nach offenem Austausch der Argumente.
Wie hat die Jenaer Stadtverwaltung sich auf die Beschränkungen eingestellt? Konnte zum Beispiel Homeoffice für die Beschäftigten in nennenswertem Umfang eingerichtet werden?
Nitzsche: Wir haben in kürzester Zeit eine große Anzahl Laptops beschafft und unsere Serverkapazitäten ausgeweitet, sodass inzwischen 20 Prozent der Kollegen die Option des mobilen Arbeitens nutzen. Zur Bewältigung der Krise haben wir die Verwaltung aber noch weiter umgebaut. Weit über 100 Kollegen helfen derzeit fachfremd aus. Sie sitzen an den Bürgerhotlines, beantworten Anfragen, die uns per Mail erreichen – zu Spitzenzeiten 2500 am Tag –, und unterstützen das Gesundheitsamt bei der Erstellung der Bescheide.
Für wie bedeutend halten Sie den Schub, den die Corona-Zeit der Verwaltungsmodernisierung womöglich gibt – Stichwort Digitalisierung?
Nitzsche: Es gibt diesen Schub, ohne Zweifel. Die Pandemie zwingt uns, eher schneller als vorgesehen über unseren Schatten zu springen. Neue Wege in der Kommunikation wie Telefon- oder Videokonferenz sind zunächst ungewohnt, aber effizient. Die elektronische Aktenführung erfährt im Rollout so vielleicht einen unerwarteten Schub, ebenso die Online-Serviceleistungen. Ich kann mir außerdem vorstellen, dass in Anlehnung an die guten Erfahrungen mit mobilem Arbeiten sogar das notorische Raumproblem der Verwaltung beherrschbar wird. Unsere Digitalisierungsstrategie, aufgesetzt ein halbes Jahr früher, ist durch die akute Krise zwar zunächst heruntergebremst worden, wird mit deren Bewältigung aber mit umso mehr Verve verfolgt werden.
Mit welchen finanziellen Belastungen für den städtischen Haushalt durch die Bekämpfung der Pandemie rechnen Sie in diesem Jahr?
Nitzsche: Corona trifft die Kommunen existentiell. Ich glaube, dass aktuell ohne massive Unterstützung nahezu keine Gemeinde in Thüringen einen genehmigungsfähigen Haushalt aufstellen kann. In Jena werden uns, bei einem Haushalt von etwas über 300 Millionen Euro, in 2020 und 2021 je 50 Millionen Euro fehlen – durch Ausfälle bei der Gewerbesteuer, bei den Anteilen von Einkommen- und Umsatzsteuer, und durch direkt oder sekundär coronabedingte Mehrausgaben. Ich habe mit einer Haushaltssperre reagieren müssen. Obwohl wir als Stadt immer solide und wirtschaftlich stark waren – die vollständige Entschuldung war für 2023 angestrebt – müssten wir ohne einen kommunalen Rettungsschirm 2021 wohl in die Haushaltssicherung gehen.
Mit welchen Aktionen und Maßnahmen unterstützt die Stadtverwaltung die lokale Wirtschaft, Mittelstand und Handel?
Nitzsche: Wir können selbst keine Rettungspakete schnüren. Unser partieller Verzicht zum Beispiel auf die Sondernutzungsgebühren für gastronomische Außenbewirtschaftung ist da eher eine symbolische Unterstützung – in dieser Zeit aber auch nicht unwichtig. Wir helfen vor allem durch Bündelung und Vernetzung. Die städtische Wirtschaftsförderung berät gerade kleine Akteure zu den Förderprogrammen, stellt für sie den Kontakt zu den Branchenverbänden her. Große Unsicherheit besteht oft bezüglich der jeweils aktuellen Regelungen durch das Land oder die Stadt, besonders was die Hygieneauflagen betrifft. Ziel unserer Beratung ist es, auch die vielen kleinen Geschäfte sicher durch die Krise zu bringen, denn sie machen den Charme unserer Stadt aus.
Wie sehen Sie Deutschland im Blick auf die kritischen Infrastrukturen aufgestellt, namentlich in der Gesundheitsversorgung?
Nitzsche: Die Lage ist heterogen. Jena hat Glück: mit dem Universitätsklinikum gibt es einen überregionalen Maximalversorger am Ort, das städtische Gesundheitsamt agiert epidemiologisch auf dem Stand der Forschung. Es gibt aber auch Gebietskörperschaften, die schon seit Jahren gar keinen oder keinen Mediziner als Amtsarzt haben. Die von der Bundesregierung geforderte Relation von fünf Mitarbeitern pro 20 000 Einwohner für die Kontaktnachverfolgung werden viele Gesundheitsämter nur mit Hilfe von außen erreichen. Insgesamt muss Deutschland zwar den internationalen Vergleich nicht scheuen. In der Binnensicht aber hätten die Gesundheitsämter schon vor der Krise mehr Aufmerksamkeit verdient gehabt.
Der Oberbürgermeister ist auch Mensch – was verschafft Ihnen Ausgleich während des Krisenmanagements?
Nitzsche: Inzwischen gibt es ja wieder Wochenenden. Dann ist konsequent Zeit für Familie und Sport – wenn Frau und Kinder mögen, gern auch beides zugleich. Fahrradtouren durchs schöne Saaletal gehen gut gemeinsam, die Jena umgebenden Berge hinauf geht’s eher allein.
Interview: Jörg Benzing
Zur Person: Dr. Thomas Nitzsche, Jahrgang. 1975, ist seit 2018 Oberbürgermeister der Universitätsstadt Jena in Thüringen (oberbuergermeister@jena.de). Zuvor war der promovierte Politikwissenschaftler Fachreferent an der Thüringer Universitäts- und Landesbibliothek in Jena. Nitzsche ist verheiratet und hat zwei Kinder.