Corona: Die Stunde der Helden schlägt

Ob in Freiberg in Sachsen, im westfälischen Münster oder im schwäbischen Murrhardt: Die Bürgermeister und Wirtschaftsförderer dieser Kommunen müssen wie ihre Amtskollegen in Deutschland mit großem Engagement gegen die negativen Folgen des „Shutdowns“ für die lokale Wirtschaft ankämpfen.

Mit dem Slogan „It‘s the economy, stupid!“ gewann Bill Clinton 1992 die US-Präsidentschaftswahlen. Frei übersetzt lautet die seinerzeit von seinem Wahlkampfstrategen James Carville geprägte Botschaft: Auf die Wirtschaft kommt es an. Sie gilt heute genauso wie damals, 2020 allerdings geht es nicht um den Sieg eines Politikers, sondern um die vitalen Interessen der Kommunen und damit die des ganzen Landes. Der „Shutdown“ als politisch verfügtes Mittel, um die weitere Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen, erweist sich als zweischneidiges Schwert: Was die Überlastung des Gesundheitssystems ebenso verhindern soll wie den Ausfall vieler Beschäftigter, vor allem auch in den sogenannten systemrelevanten Branchen Deutschlands mit dann dramatischen Folgen für die Daseinsvorsorge, verletzt den Lebensnerv der Gesellschaft. Die Wirtschaft liegt wegen unterbrochener Lieferketten und fehlender Absatzmöglichkeiten der Unternehmen darnieder, Existenzen von Einzelselbstständigen, kleinen Betrieben in Handel, Dienstleistung und Gastronomie sind bedroht, mittelständische Betriebe ohne stabiles finanzielles Fundament müssen die Insolvenz fürchten. Und es steht dem Land eine tiefe Rezession bevor.

In den Zentren der Kommunen zeigt sich der erzwungene wirtschaftliche Stillstand in augenfälliger Weise: Quirliges Leben dort ist geisterhafter Leere gewichen, Handel und Wandel mit den Benefits lokaler Wertschöpfung wurden abgelöst durch Online-Shopping auf E-Commerce-Plattformen. Für den Organismus Stadt werden die wirtschaftlichen Folgen des „Shutdown“ nachhaltige Auswirkungen haben.

Rückläufige Steuereinnahmen

„Das Bild der Innenstadt kann sich dramatisch verändern. Wer online einkauft, geht nicht mehr auf den Stadtplatz“, sagte jüngst der Bürgermeister der niederbayerischen Stadt Eggenfelden, Wolfgang Grubwinkler, im Interview mit unserer Redaktion.

Für die Kommunen steht viel auf dem Spiel. Denn ohne reges lokales Wirtschaftsleben in Handel, Handwerk, Dienstleistungsbranchen, Gastronomie und produzierendem Gewerbe gehen die Steuereinnahmen zurück. Und kommt es gar zu Betriebsstilllegungen und Entlassungen, steigen die Sozialausgaben. Da die Gewerbesteuer bis zu einem Drittel der kommunalen Haushaltseinnahmen ausmacht, werden die durch die Corona-Pandemie ausgelösten wirtschaftlichen Verwerfungen mit zeitlicher Verzögerung auch die Kämmerer zu spüren bekommen.

Kampf an zwei Fronten

Die Rathausshefs kämpfen zurzeit an zwei Fronten. Zum einen müssen sie in ihren Gemeinden das „Social Distancing“ zur Unterbrechung der Infektionsketten durchsetzen, zum anderen braucht die Wirtschaft vor Ort alle erdenkliche Unterstützung. Es geht, so Dr. Thomas Robbers, Chef der Wirtschaftsförderung im nordrhein-westfälischen Münster, im Gespräch mit der gemeinderat, um schnelle, umfassende und kompetente Beratung – zum Beispiel, wo und wie Kurzarbeitergeld beantragt werden kann, wie die Unternehmen an staatliche Unterstützungsmittel von Bund und Land herankommen, was im Zusammenhang mit Steuerstundungen zu beachten ist.

Münster setzt allein für die Betreuung seiner lokalen Unternehmen zu diesen Aspekten vier Mitarbeiter ein, die ein Telefonat nach dem anderen führen. Man bietet außerdem tagesaktuelle Newsletter zu den jetzt wichtigen Themen sowie Webinare an. Mit beidem können besonders viele Firmen auf einmal erreicht werden.

Was den Unternehmen jetzt zusätzlich hilft, neben der Anpassung der Kurzarbeiterregelung, steuerlichen Entlastungen und direkten Finanzhilfen durch den Bund, sind Maßnahmen vonseiten der Kommunen, mit denen die ohnehin kritische Liquiditätslage entlastet wird. Die zinsfreie Stundung von Gewerbesteuer und Grundsteuer, aber auch ein Entgegenkommen bei der Miete gehören dazu. Die Stadt Eggenfelden beispielsweise hilft als Vermieter, indem sie für die Gastronomiebetriebe in den städtischen Immobilien die Mietzahlung aussetzt.

Und geholfen werden kann auch mit pfiffigen Ideen zur Aktivierung des Geschäftslebens trotz zwangsweise geschlossener Einzelhandelsbetriebe und Gaststätten. Was über Amazon & Co. funktioniert, lässt sich auch auf die Kunden-Lieferanten-Beziehung auf lokaler Ebene anwenden. Davon zeigen sich Bürgermeister und Wirtschaftsförderer überzeugt und initiieren entsprechende Online-Marktplätze in ihren Kommunen oder unterstützen entsprechende Initiativen der örtlichen Gewerbevereine.

In Münster beispielsweise gibt es die Plattform „Münster bringt´s“ der örtlichen Innenstadtinitiative, bei der nicht nur der Einzelhandel mitmacht, sondern auch Gastronomen. Waren können online bei den Händlern bestellt werden, die Auslieferung erfolgt vornehmlich mit Lastenrädern. Den Händlern und Gastronomen ermöglicht das, Alltagsgüter und Speisen trotz Schließung ihrer Betriebe für den Kundenverkehr zu verkaufen.

Im schwäbischen Murrhardt, unweit von Stuttgart gelegen, wurde von der kommunalen Wirtschaftsförderung in Zusammenarbeit mit einem Spezialisten für städtische Marktplätze eine lokale Plattform etabliert, über die örtliche Einzelhändler, Gewerbetreibende, Dienstleister und Gastronomie ihre Kunden versorgen. Insgesamt mehr als eine Million Produkte können hier geordert werden – darunter Bücher, Medien, Haushaltswaren, Stoffe, Lebensmittel, Geschenkartikel, Schreibwaren und Elektrogeräte. Sogar Sicherheitsanlagen lassen sich über den Dienst bestellen. Ausgeliefert wird von einem örtlichen Taxiunternehmen, das bis in die Teilorte der Stadt fährt.

Neben Lieferservices sind auch von örtlichen Gewerbetreibenden angebotene digitale Beratungen sowie die Möglichkeit, jetzt Gutscheine für später zu bestellende Waren zu erwerben, gute Möglichkeiten, den örtlichen Handel trotz der aktuell geltenden Corona-Verordnungen am Laufen zu halten. Weil viele Bürger um solche Angebote gar nicht wissen, kommt es jetzt in den Kommunen darauf an, sie weithin publik zu machen.

Mit diesem Gedanken starteten in Baden-Württemberg Gemeindetag und Handelsverband das Online-Schaufenster www.lokalhelden-bw.de, das lokale Online-Marktplätze vorstellt. Man will den jetzt erforderlichen Pakt der Solidarität zwischen Kommunen, Handel, Gastronomie und Bürgern auf diese Weise unterstützen. „Die lokale Gemeinschaft muss nun zusammenrücken und sich gegenseitig unterstützen“, nennt Sabine Hagmann, die Hauptgeschäftsführerin des Handelsverbands Baden-Württemberg (HBW), den Hauptbeweggrund für die Initiative in Zusammenarbeit mit dem kommunalen Spitzenverband im Land.

Städtische Hotline in Freiberg

Im sächsischen Freiberg wird Solidarität in der Corona-Krise ebenfalls gelebt. Nicht nur, dass das Citymanagement der Stadt auf der Webseite der Kommune (www.freiberg.de) eine Seite einrichtete, die über den lokalen Online-Handel und den Hol- und Bringdienst informiert – man schaltete für die Bürger auch eine städtische Hotline für alle Anliegen, die sich in der besonderen Zeit ergeben. Die Themen der Anfragen und Hinweise reichen von der Kita-Betreuung bis zur Einkaufshilfe. Das Besondere: Über 20 Mitarbeiter der Stadtverwaltung meldeten sich freiwillig, Botengänge, etwa zur Apotheke, zu übernehmen und Einkäufe zu erledigen. Für Freibergs Oberbürgermeister Sven Krüger ist das ein Beweis für die Solidarität und das gute Vertrauensverhältnis in der Stadt.

Wolfram Markus