Kunden- und Verlagsprodukte

Ö-Center NeWS Frühjahr/Sommer 2017

Das Kundenmagazin der Ö-Center GbR, Öhringen, informiert über Geschäfte, Firmen, Veranstaltungen und Termine auf vier Seiten im großen A3-Format. Auflage: 47.500 Redaktion und Projektmanagement: pVS – pro Verlag und Service GmbH & Co. KG, Schwäbisch […]

Bildung & Wissen

Die Stunde hat ihren Preis

Als Mitarbeiter eines Ingenieurbüros verdient man so viel, dass man sich ein Chalet in der Schweiz leisten kann! Oder etwa nicht? Unser Autor, Geschäftsführer eines technischen Beratungsunternehmens, stellt in der Verwaltung große Unkenntnis in dieser […]

News

Kommunalsymposion in Dresden

Der Bürgermeistertag in Dresden bringt parteinunabhängige Bürgermeister zum Interessenaustausch und Netzwerken zusammen. Für die diesjährige Veranstaltung am 26. und 27. April rückt der Anmeldeschluss näher: der 28. März. Das Kommunalsymposion „Der Bürgermeistertag“ in Dresden bietet […]

Technik & Innovation

Hightech gegen Schnee und Eis

Trotz der Klimaerwärmung wird künftig in der kalten Jahreszeit mit extremen Wetterlagen zu rechnen sein. Die Entwicklung der Winterdiensttechnik trägt dem Rechnung. Einerseits werden die Prognosen präziser, andererseits wird die Streutechnik immer weiter verfeinert.   […]

News

Regionaler Strom treibt Autos in Buchloe an

Die Lechwerke (Augsburg) ziehen nach zwei Jahren ein positives Fazit ihres Elektroauto-Feldtests im Forschungsprojekt „ePlanB“ in Buchloe. Gemeinsam mit den Projektpartnern wurde ein intelligentes Lademanagement entwickelt. Im Projekt „ePlanB“ wurde unter anderem das gesteuerte Laden […]

Technik & Innovation

Vielseitige Partner der Kommunen

Für den kommunalen Bauhof ist es zu einer zentralen Frage geworden, welche Investitionen in moderne Technik notwendig sind und wie sich die Kapazitäten am besten auslasten lassen. Die Zusammenarbeit mit einem landwirtschaftlichen Maschinenring kann wirtschaftliche […]

News

Ausgezeichnetes WLAN-Angebot in Bussen und Bahnen

Die Südwestdeutsche Verkehrs-Aktiengesellschaft hat einen von vier ÖPNV-Innovationspreisen des Landes Baden-Württemberg erhalten. Verkehrsminister Winfried Hermann würdigte das kostenlose WLAN-Angebot in den Bussen und Bahnen des Verkehrsunternehmens in der Wettbewerbskategorie „Kundennutzen durch Digitalisierung“. Den kostenlosen Internetzugang […]

Technik & Innovation

Dienstleister mit Qualitätssiegel

Die Auswahl des richtigen Auftragnehmers für die kommunale Baumpflege ist nicht einfach. Eine Orientierungshilfe für Vergabestellen dann das RAL-Gütezeichen bieten. In wettbewerbsintensiven Märkten gestaltet sich für öffentliche Auftraggeber der Überblick über die vielen Anbieter oftmals […]

Rechtsprechung

Angaben zur Bewertungsmethode

Auftraggeber sind nicht verpflichtet, die Bewertungsmethode in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen mitzuteilen, wenn die Methode die Zuschlagskriterien oder deren Gewichtung nicht verändert. (EuGH vom 14. Juli 2016 – AZ C-6/15) Der Auftraggeber schrieb im […]

Rechtsprechung

Vereinbarung über Vergleich

Auftraggeber dürfen öffentliche Aufträge nicht durch Vergleichsvereinbarungen wesentlich ändern, ohne den Auftrag erneut auszuschreiben. (EuGH, 07.09.2016, C-549/14) Ein Auftraggeber vergab im Jahr 2007 einen Auftrag zur Lieferung eines Kommunikationssystems. Während der Vertragsabwicklung schlossen die Vertragsparteien […]

Rechtsprechung

Leistung ist zu beschreiben

Kann oder will der Auftraggeber die Leistung nicht erschöpfend beschreiben, darf er nicht ohne Weiteres im Verhandlungsverfahren oder freihändig vergeben. (OLG Düsseldorf vom 15. Juni 2016 – AZ VII-Verg 49/15) Ob eine Leistung eindeutig und […]

Rechtsprechung

Einfache Eignungsnachweise

Auftraggeber dürfen von Bietern keine notariell beglaubigten Referenzen verlangen und anderenfalls mit dem Ausschluss des Bieters vom Verfahren drohen. (EuGH vom 7. Juli 2016 – AZ C-46/15) Eine solche Forderung ist mit dem Grundsatz der […]

Rechtsprechung

Konzessionsvergabe in der Touristik

Behörden dürfen Konzessionen über öffentliches Eigentum nicht ohne Auswahlverfahren automatisch verlängern, wenn an diesen ein grenzüberschreitendes Interesse besteht. (EuGH vom 14. Juli 2016 – AZ C-458/14, C-67/15) Ein Unternehmen nutzte öffentliche Flächen für den Betrieb […]

Rechtsprechung

Referenzen von Bietergemeinschaften

Auftraggeber dürfen von Bietergemeinschaften nicht verlangen, dass sie gemeinsam erbrachte Referenzen vorlegen, um ihre technische Leistungsfähigkeit zu belegen. (OLG Celle vom 12. April 2016 – AZ 13 Verg 1/16) Zwei Landkreise schrieben Postdienstleistungen aus. Eine […]

Rechtsprechung

Gebührenanpassung in der Abfallentsorgung

Die Kostenberechnung zu einer Abfallgebühr muss auch die anfallenden Kosten für Drittdienstleistungen benennen. Andernfalls verstößt die Gebühr gegen das Kostenüberschreitungsverbot. (VG Minden vom 6. April 2016 AZ 3 K 320/14) Gebühren für die Abfallentsorgung müssen […]

Rechtsprechung

Eigenwirtschaftlich erbrachte Leistung

Verkehrsunternehmen, die mit Erstattungsleistungen für Ausbildungsverkehre kalkulieren, erbringen eine Leistung nicht eigenwirtschaftlich. Eine Direktvergabe scheidet aus. (VG Gießen vom 8. Dezember 2015 – AZ 6 K 2012/14) Nach Paragraf 8 Abs. 4 Seite 1 des […]

Rechtsprechung

Gleiche Informationen für alle

Interpretiert die Vergabestelle auf Nachfrage eines Bieters die Anforderungen in den Vergabeunterlagen großzügig, muss sie dies allen Bietern mitteilen (OLG Frankfurt, 12. Juli 2016 – AZ 11 Verg 9/16) Der Auftraggeber schrieb den Neubau eines […]

Rechtsprechung

Anforderungen an die Dringlichkeit

Die Anforderungen an die „Dringlichkeit“ sind selbst bei der Vergabe eines verteidigungs- und sicherheitsrelevanten Auftrags noch anzusetzen. (OLG Düsseldorf vom 13. April 2016 – AZ VII-Verg 46/15) Eine Dringlichkeit, die ein Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb und […]

Rechtsprechung

Unzulässige Eigenleistungsquoten

Öffentliche Auftraggeber dürfen den Auftraggnehmern nicht vorschreiben, dass diese einen bestimmten Prozentsatz des Auftrags mit eigenen Mitteln erbringen müssen. (EuGH vom 14. Juli 2016 – AZ C-406/14) In dem zu entscheidenen Fall enthielten die Vergabeunterlagen […]

Ausgaben

der gemeinderat 3/2017

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular   Titel Integration: Städte und Gemeinden stehen vor vielfältigen Herausforderungen Gesellschaft: Vier Flüchtlinge berichten von ihren Erfahrungen in ihrer neuen Heimat Interview: […]

Technik & Innovation

Zwei Kommunen legen erfolgreich zusammen

Kommunen erbringen vielfältige technische Außendienstleistungen, für die meist der Bauhof zuständig ist. Um Kosten einzusparen, haben die beiden Städte Hückeswagen und Wipperfürth ihre technischen, personellen und finanziellen Ressourcen zusammengelegt und einen gemeinsamen Bauhof errichtet. Die […]

News

der gemeinderat plant Webinare für Abonnenten

Die Arbeit in Rathaus, Verwaltung, Gemeinderat und anderen Gremien erfordert Fachwissen auf vielen Gebieten. Das Fachmagazin der gemeinderat will seine Abonnenten künftig bei Ausübung ihrer Tätigkeit im kommunalen Sektor noch besser unterstützen und plant hierzu […]

BREITBAND-SPEZIAL

Breitbandausbau für Landkreise, Städte und Gemeinden

– ANZEIGE – Der Weg zum nachhaltigen Breitbandausbau ist steinig. Die Ingenieurbüros BIB TECH GmbH und IEBL GbR beraten Sie unabhängig und bieten Ihnen umfangreiches Know-how mit GIS-Systemen, FTTX-Tools, NGA-Netzplanung, Bauüberwachung und Wirtschaftlichkeitsberatung. Der Weg […]

BREITBAND-SPEZIAL

Flexibel. Innovativ. Vor Ort.

– ANZEIGE – Die NetCom BW versorgt mit ihrem flächendeckenden Glasfasernetz in Baden-Württemberg überwiegend ländliche Regionen mit schnellem Internet. Profitieren auch Sie von der langjährigen Erfahrung der NetCom BW als Partner für Kommunen und Gemeinden. […]

BREITBAND-SPEZIAL

Schnelles Internet für alle

– ANZEIGE – Nexiga ist ein Full Service Anbieter für innovatives Geomarketing und unterstützt Kommunen, Städte, Gemeinden und Wirtschaftsunternehmen erfolgreich in der Planung und Bewertung von Vertriebs- und Versorgungsgebieten im Rahmen des Breitbandausbaus. Bis 2018 […]

BREITBAND-SPEZIAL

Mit uns die Breitbandzukunft gestalten

– ANZEIGE – Die Tele Columbus Gruppe, Deutschlands drittgrößter Kabelnetzbetreiber, bietet Kommunen maßgeschneiderte Lösungen für die Zukunft der Medien- und Breitbandversorgung. Tele Columbus Gruppe unterstützt kommunale Breitbandvorhaben Eine leistungsfähige Anbindung von Städten, Gemeinden und Kommunen […]