Umwelt & Verkehr

Erlebnispfad informiert über Trinkwasser

Im niedersächsischen Fuhrberg können sich Besucher auf einem Weg mit mehreren Stationen umfassend über Wasser und Wald informieren. Ein neues Kunstprojekt symbolisiert das Grundwasservorkommen vor Ort.   Trinkwasser ist ein lebensnotwendiges Gut unseres Alltags. Doch […]

News

Fachwissen zum Start im Amt

Vom 13. bis 14. Januar findet in Hegne am Bodensee ein Seminar für neugewählte Bürgermeister statt. Die Tagung bereitet neue Amtsträger auf ihre Aufgaben im Führungsbereich der Kommune vor. Der Beruf des Bürgermeisters ist einer […]

News

Europäische Woche für nachhaltige Mobilität

Bis einschließlich 22. September läuft die Europäische Mobilitätswoche. In den kommenden Tagen zeigen Kommunen auch in Deutschland ihren Bürgern, wie zukunftsweisende Mobilität praktisch aussehen kann. Die Europäische Mobilitätswoche (EMW) bietet Kommunen aus ganz Europa die […]

Wirtschaft & Finanzen

In der Verknüpfung liegen Chancen

Energiewende und demografischer Wandel sind keine Herausforderungen, die unabhängig voneinander „abgearbeitet“ werden sollten. Vielmehr gibt es Verknüpfungspunkte, die zu nutzen sich günstig auf die Gemeindeentwicklung auswirken kann. In Brandenburg wurden erstmals Zusammenhänge aufgezeigt. Bund, Länder […]

Wirtschaft & Finanzen

Zentrale Instrumente der lokalen Energiewende

Der Umbau der Energielandschaft Deutschlands wird ohne die Kommunen nicht gelingen. Klimaschutzkonzepte helfen diesen, gemeinsam mit den lokalen Akteuren ambitionierte Ziele zu entwickeln und Maßnahmenpläne zu erstellen. Städten und Gemeinden kommt für den (weltweiten) Klimaschutz […]

News

Energieeffizientes Bauen und Sanieren

Vom 6. bis 9. Oktober 2016 findet in Augsburg die 17. Renexpo statt. Dieses Jahr ergänzt erstmalig ein Kongress zu EEG-Ausschreibungen die Messe rund um energieeffizientes Bauen. Der Ausbau erneuerbarer Energien schreitet voran. Deshalb rücken […]

Wirtschaft & Finanzen

Multi-Energie vom Militärgelände

Die drängenden Fragen nach Lösungen für die Energiewende stellen jede Kommune vor eine große Herausforderung. Das Multi-Energie-Kraftwerk Sperenberg setzt an dieser Aufgabe an. Eine Kooperation mehrerer Gemeinden plant durch das Projekt umweltfreundlich und wirtschaftlich die […]

Wirtschaft & Finanzen

Lokale Wertschöpfung und Akzeptanz steigern

Die Beteiligung der Bürger ist wichtig für den Erfolg der Energiewende, vor allem für die Akzeptanz von Erneuerbare-Energien-Anlagen. Energiegenossenschaften sind als regionale Gemeinschaftsunternehmen eine gute Möglichkeit, auch eine größere Personengruppe zu organisieren. Seit 2006 wurden […]

Rechtsprechung

Gemeindliches Einvernehmen

Die Gemeinde hat innerhalb von zwei Monaten über ihre Entscheidung zum gemeindlichen Einvernehmen zu prüfen, ob die eingereichten Antragsunterlagen ausreichen. (OVG Lüneburg vom 1. März 2016 – AZ 12 ME 162/15) Die Gemeinde wendete sich […]

Rechtsprechung

Verstoß gegen Konfliktbewältigungsverbot

Bei der Planung eines Sondergebiets für Biogasanlagen ist die fehlende Ermittlung von Immissionen und deren Überantwortung in das Genehmigungsverfahren ein Verstoß gegen das Abwägungsgebot in Form des Konfliktbewältigungsgebots. (OVG Berlin-Brandenburg vom 13. April 2016 – […]

Rechtsprechung

Bewertung von Tabuzonen

Im Regionalplan ausgewiesene „Vorranggebiete für Natur und Landschaft“ stellen nicht pauschal „harte Tabukriterien“ dar. Auch die Festlegung eines Schutzabstandes als „weiches Tabukriterium“ ist abwägungsfehlerhaft. (OVG Lüneburg vom 23. Juni 2016 – AZ 12 KN 64/14) […]

Rechtsprechung

Substanzieller Raum

Die durch die Konzentrationsflächenplanung ermöglichte Stromerzeugung kann für die Beurteilung, ob der Windenergie substantiell Raum verschafft wurde, Indiz sein. Als alleinige Rechtfertigung für die Flächenplanung ist dieses Merkmal jedoch ungeeignet. (BVerwG vom 12. Mai 2016 […]

Rechtsprechung

Ausschluss von Einwänden

Der Altkonzessionär kann sich nicht auf die Nichtigkeit des Konzessionsvertrags berufen, wenn er ausreichend Zeit hatte, einstweiligen Rechtsschutz gegen die Konzessionsvergabe zu beantragen. (LG München I vom 11. Januar 2016 – AZ 1 HK O […]

Planen & Bauen

Quartier mit Potenzial

Das Kieler Stadtviertel Elmschenhagen-Süd wird energetisch saniert. Ein wesentlicher Bestandteil des Konzepts ist, Nahwärmenetze aufzubauen mit Einbindung von Blockheizkraftwerken. Langfristig wird angestrebt, die Wärmenetze zu einem Gesamtnetz zusammenzufügen. Für den teilweise historisch geprägten Kieler Stadtteilbereich […]

Wirtschaft & Finanzen

Gemeinden übernehmen Vorbildfunktion

Die Wärme- und Energieversorgung bietet viel Potenzial zur Effizienzsteigerung. Die Stadt Sehnde hat sich für das Einspar-Contracting entschieden. Dem Vertragspartner gelang es wie vereinbart, die Energiekosten in elf öffentlichen Gebäuden zu reduzieren. Wärmewende und Energiewende […]

Porträt

Keine Frage des Alters

Ein Bürgermeister hat vielfältige Aufgaben. Er ist Vorsitzender des Gemeinderats und Leiter der Verwaltung, er vertritt die Kommune und kümmert sich um die Belange seiner Bürger. Ein Amt mit viel Verantwortung, das nur mit viel […]

Planen & Bauen

Alles andere als Kinderkram

Ein Spielplatz ist ein hochkomplexer sozialer und urbaner Funktionsraum. In der Planung sind vielfältige Interessen zu erfassen und zu bewerten. Diese Checkliste vermittelt Impulse aus unterschiedlichen Perspektiven. Kinder spielen überall, jederzeit, mit allem. Deshalb bräuchten […]

Rechtsprechung

Ausschluss von Einwänden

Der Altkonzessionär kann sich nicht auf die Nichtigkeit des Konzessionsvertrags berufen, wenn er ausreichend Zeit hatte, einstweiligen Rechtsschutz gegen die Konzessionsvergabe zu beantragen. (LG München I vom 11. Januar 2016 – AZ 1 HK O […]

Rechtsprechung

Auskunftsanspruch der Gemeinde

Ist die Konzessionsentscheidung unwirksam, entsteht der Auskunftsanspruch der Gemeinde neu. (OLG Stuttgart vom 19. November 2015 – AZ 2 U 60/15) Die Klägerin, der Eigenbetrieb der Stadt und zugleich die Stadt selbst, begehrten vom Altkonzessionär […]

Rechtsprechung

Gewichtung der Auswahlkriterien

Die vorrangige Berücksichtigung der an den Zielen des Energiewirtschaftsgesetzes ausgerichteten Auswahlkriterien erfordert nicht zwingend eine Gewichtung mit mehr als 50 Prozent. (OLG Düsseldorf vom 23. Dezember 2015 – AZ VI-2 U (Kart) 4/15) Ein unterlegener […]

Rechtsprechung

Steuerbegünstigte Netzverluste

Die von einem Energieversorgungsunternehmen zur Erzeugung von heißem Wasser für die Fernwärme eingesetzten Erdgasmengen sind einschließlich des auf die Netzverluste entfallenden Brennstoffanteils energiesteuerbegünstigt. (FG Gotha vom 15. Dezember 2015 – AZ 2 K 394/14) Geklagt […]

Technik & Innovation

Wenn der Bürger funkt

Von Freifunk haben viele kommunale Verantwortliche schon gehört. Aber was ist das genau und kann man mit einer „Community“ zusammenarbeiten, um etwa kostenloses WLAN in Fußgängerzonen zu bringen? Dieser Beitrag wirft einen Blick auf die […]

Bildung & Wissen

Sicherheit nur auf den ersten Blick

Bislang hat die sogenannte Störerhaftung den WLAN-Ausbau im öffentlichen Raum in Kommunen blockiert. Die Ende Juli in Kraft getretene Änderung des Telemediengesetzes hat diese Haftungsform abgeschafft. Allerdings besteht für die Rechtsprechung nach wie vor erheblicher […]

Ratgeber

Ratgeber WAHLEN gewinnen

Preis: 44,90 Euro (zzgl. Versand) Bestellung Hier können Sie Ihren Ratgeber bestellen. Zum Formular Sie haben eine Kommunalwahl, Bürgermeisterwahl oder Landtagswahl vor sich? Dann nehmen Sie sich folgendes Motto zu herzen: „Die teuerste Wahl ist […]

News

„Großes bewegen mit kleinen Dingen“

Die Stadt München bietet ein Mobilitätsprogramm für lokale Unternehmen an, in dem sie versucht, den Berufsverkehr zu verringern und gleichzeitig die Gesundheit von Mitarbeitern zu fördern. Dorsch International hat sich mit mehreren Aktionen beteiligt. Das […]

Planen & Bauen

Die Mitte nicht aufgeben

Die Zentren vieler Kommunen sind von sogenannten Funktionsschwächen gekennzeichnet wie zum Beispiel bauliche Mängel oder fehlende Einkaufs- und Begegnungsmöglichkeiten. Für eine Studie wurden in ganz Deutschland zwölf Städte untersucht und Aktionsmaßnahmen herausgearbeitet. […]