Wohnen, Arbeiten, Genießen, Erholen, Bildung – die Gemeinde Bühlertann (Baden-Württemberg) hat ihren rund 3150 Einwohnern und Besuchern eine Menge zu bieten. Das 24-seitige aktuelle Porträt vermittelt einen lebendigen Eindruck von dem intakten Gemeindeleben, der gut […]
Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular Titel Kommunaltechnik: Urbanisierung und Digitalisierung bestimmen die Entwicklung Sommerdienst: Multifunktionale Fahrzeuge sind Trumpf auf dem Bauhof Stadtbegrünung: Stadt Ludwigsburg bereitet sich […]
Eine im Rohbau ohne Baugenehmigung errichtete Garage, die die baurechtlichen Vorschriften zu Abstandsflächen und zum Brandschutz nicht einhält, muss beseitigt werden. (OVG Rheinland-Pfalz vom 20. Oktober 2015 – AZ 8 A 10833/15.OVG) Im verhandelten Fall […]
Die Erhebung einer kommunalen Steuer auf private Übernachtungen ist rechtmäßig. (VGH Mannheim vom 11. Juni 2015 – AZ 2 S 2555/13) Die Betreiberin eines Hotels wehrte sich gegen die Übernachtungssteuer der Stadt und beantragte in […]
Das Bundesverwaltungsgericht gibt die Missbilligungsgrenze bei der Bewertung von Ablösungsverträgen auf. (BVerwG vom 21. Januar 2015 – AZ 9 C 1.14 bis 9 C 5.14) Ein Ablösungsvertrag gemäß des Baugesetzbuches (§ 133 Abs. 3 Satz […]
Wiederkehrende Beiträge sind keine Steuern, sondern nichtsteuerliche Abgaben. Sie dienen der Abgeltung eines Vorteils, den die Kommune den Anwohnern zum Beispiel durch die Herstellung einer Straße verschafft. (BVG vom 25. Juni 2014 – AZ 1 […]
Arnsberg in Nordrhein-Westfalen will sich zur smarten Zukunftsstadt entwickeln. Im ersten größeren Projekt auf diesem Weg wurde die Straßenbeleuchtung an knapp 60 Lichtpunkten mit LED-Technologie modernisiert. Die Leuchten lassen sich dimmen und können in der […]
Der „Denkzettel AfD“, den die Wähler bei den hessischen Kommunalwahlen den etablierten Parteien für deren Haltung in der Flüchtlingsfrage verpassten, ist groß. Von flächendeckenden Sensationsergebnissen bleibt die Protestpartei aber ein ganzes Stück entfernt. Dennoch wird […]
Während auf staatlicher Ebene nach Lösungen der Flüchtlingsproblematik gesucht wird, organisieren die Kommunen die Erstunterkunft und die Integration der Zuwanderer. Eine Internet-Plattform bietet Verwaltungsmitarbeitern die Möglichkeit zum Erfahrungsaustausch. Die Flüchtlingshilfe in den Städten, Gemeinden und […]
Der Städter sucht in Parkanlagen nach Erholung. Auch für Insekten sind Pflanzen in urbanen Zonen lebenswichtig. In Baumpatenschaften, Bienenprojekten oder im Gartenschauverein legen Bürger Hand an in der Grünpflege, wie Beispiele aus Crailsheim, Koblenz und […]
Die Novellierung des Vergaberechts zwingt die Kommunen zum Handeln. Die Angebotsabgabe und -annahme wie auch die Dokumentation erfolgen künftig nur noch elektronisch. Das neue Vergaberecht sieht die Einhaltung von internationalen Standards zur Unternehmensverantwortung vor. – […]
Entscheidungsträger in Politik, Verwaltung und Aufsichtsgremien müssen regelmäßig über die Vergütung von Top-Managern öffentlicher Unternehmen befinden. Aktuelle Studien zum Städtevergleich zeigen, dass die Regelungen zur Festlegung der Vergütung regional sehr unterschiedlich sind. Die öffentliche Hand […]
Sicherheitsaufgaben decken ein breit gefächertes Spektrum ab. Von kleineren Events in der Turnhalle über Großveranstaltungen bis hin zum Tunnel müssen Maßnahmen zum Schutz von Mensch, Tier und Sachwerten ergriffen werden. Neue Technologien sollen die gestiegenen […]
Lose Papiere, auf denen Mitarbeiter in Handschrift ihre Arbeits- und Maschinenzeiten vermerken, bedeuten im Büro des Bauhofs zeitraubenden Mehraufwand. Mittlerweile nutzen daher auch kommunale Arbeitgeber verstärkt die Vorteile elektronischer Leistungsdatenerfassung und -verarbeitung. Auch Bauhöfe, […]
Der Weg ins digitale Zeitalter scheint mit Blick auf die öffentliche WLAN-Nutzung in Städten und Gemeinden blockiert. Nach wie vor ist die Rechtslage bei Themen wie Urheberrechtsverletzungen unklar. Auch die jüngste Fassung der Gesetzesinitiative des […]
Die Datenübertragung in der Stromversorgung muss reibungslos funktionieren. Nutzen die Versorger zusätzliche Kommunikationskanäle, um die Fernwartung der Energieanlagen zu ermöglichen, werden die IT-Netze angreifbarer. Neue Sicherheitskonzepte basieren daher auf der Quanten-Kryptografie. In Deutschland sind […]
Der Bundesverband der Regionalbewegungen (BRB) sucht kommunal unterstützte Projekte, die Stadt und Land verbinden. Dazu hat er den Wettbewerb Bundespreis „Regiokommune“ initiiert, an dem Städte und Gemeinden bis 15. Juni 2016 teilnehmen können. Im Wettbewerb […]
Hans Stallkamp gehörte sage und schreibe 50 Jahre dem Rat seiner Heimatgemeinde Wallenhorst an. Woher kam die Kraft für solches Engagement? Der 77-Jährige sagt: „Es hat mir immer Freude gemacht, in der Gemeinschaft dabei zu […]
Die sichere Unterbringung von Flüchtlingen ist für Kommunen eine große Aufgabe. Die gesetzlichen Anforderungen zum Brandschutz gelten auch in Gemeinschaftsunterkünften. Ob Turnhalle, Container, Hotels oder Zeltstädte: Für jede Einrichtung gilt es eine passende anlagentechnische Lösung […]
Das Bundesverwaltungsgericht gibt die Missbilligungsgrenze bei der Bewertung von Ablösungsverträgen auf. (BVerwG vom 21. Januar 2015 – AZ 9 C 1.14 bis 9 C 5.14) Ein Ablösungsvertrag gemäß des Baugesetzbuches (§ 133 Abs. 3 Satz […]
Gemeinden können das Halten und das entgeltliche Benutzen von Pferden in der Freizeit besteuern. Beruflich eingesetzte Pferde sind hiervon ausgenommen. (BVerwG vom 18. August 2015 – AZ 9 BN 2.15) Eine Stadtverordnetenversammlung hatte die „Satzung […]
Die Erhebung einer kommunalen Steuer auf private Übernachtungen ist rechtmäßig. (VGH Mannheim vom 11. Juni 2015 – AZ 2 S 2555/13) Die Betreiberin eines Hotels wehrte sich gegen die Übernachtungssteuer der Stadt und beantragte in […]
Die Erhebung von Säumniszuschlägen knüpft an die Vollziehbarkeit eines Beitragsbescheides an. Wird dieser rückwirkend aufgehoben, entfallen auch die Säumniszuschläge rückwirkend. (BVerwG vom 20. Januar 2016 – AZ 9 C 1.15) Gegen Straßenausbaubeiträge der Stadt Erfurt […]
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